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Grünes Team ist komplett

24. Juni 2011

Eßlinger Zeitung 11. Mai 2011

Freiburgerin Edith Sitzmann zur Fraktionschefin gewählt – Lösch soll Landtagsvizepräsidentin werden

Stuttgart – Mit der Wahl ihres neuen Fraktionsvorstandes haben die Grünen im Landtag weitere Personalentscheidungen gefällt. Zur ihrer neuen Chefin wählten die 36 Abgeordneten gestern die Freiburgerin Edith Sitzmann. Mit Andrea Lindlohr und Andreas Schwarz kommen zwei ihrer drei Stellvertreter aus dem Kreis Esslingen. Landtagsvizepräsidentin soll die Stuttgarter Abgeordnete Brigitte Lösch werden.

Von Oliver Stortz

Sitzmann erhielt in geheimer Abstimmung 29 Stimmen. Sie sei „sehr zufrieden“, sagte die 48-Jährige nach der Wahl. Das Ergebnis sei eine „solide Basis“ für die Arbeit als Regierungsfraktion. Einen Gegenkandidaten hatte die Freiburgerin, die seit neun Jahren dem Parlament angehört, nicht. Neben Lindlohr und Schwarz steht ihr als dritte Stellvertreterin die Sinsheimerin Charlotte Schneidewind-Hartnagl zur Seite. Das Amt des parlamentarischen Geschäftsführers übernimmt der bisherige innenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, der Weinheimer Uli Sckerl.

Nervosität vor Wahl Kretschmanns

In der mit Spannung erwarteten Nominierung für das Amt der Landtagsvizepräsidentin setzte sich Lösch mit deutlicher Mehrheit gegen Muhterem Aras durch. Lösch erhielt bei der Abstimmung 22 Stimmen, Aras nur 12. Die Kampfkandidatur der beiden Stuttgarterinnen, die bei der Landtagswahl am 27. März beide ein Direktmandat errungen hatten, galt als pikant. Lösch ist seit 2001 Mitglied der Fraktion und gilt als die Parlamentserfahrenere. Aras hatte jedoch in ihrem Wahlkreis in der Stuttgarter Innenstadt mit 42,5 Prozent das landesweit beste und zugleich das historische Spitzener­geb­nis der Grünen im Südwesten erzielt.

In den künftigen Regierungsfraktionen wächst unterdessen die Nervosität vor der morgigen Wahl des Ministerpräsidenten. Winfried Kretsch­mann benötigt für seine Kür zum ersten grünen Ministerpräsidenten mindestens 70 Stimmen. Grün-Rot kommt zusammen auf 71 Stimmen. Sollte es mehr als einen Abweichler aus den eigenen Reihen geben, wäre ein Durchmarsch im ersten Wahlgang gefährdet. Es könnte dann zu weiteren Wahlgängen kommen, das Quorum bliebe jedoch bestehen. Trotz der einstimmigen Voten der beiden Parteitage am vergangenen Wochenende und Beteuerungen Sitzmanns und ihres SPD-Kollegen Claus Schmiedel, ihre Reihen seien geschlossen, gilt es als möglich, dass bei der Kabinettsbildung übergangene Parlamentarier ihrem Ärger in der geheimen Abstimmung Luft machen. Sitzmann sagte zu den Spekulationen, sie sei ein „ein optimistischer und zuversichtlicher Mensch“.

Bereits heute kommt der neue Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Unter dem Vorsitz des Alterspräsidenten Karl Traub (CDU) werden die Abgeordneten zunächst ihr Präsidium wählen. Obwohl die anderen Fraktionen den Anspruch der CDU auf das Amt anerkennen, gilt die Wahl des bisherigen Finanzministers Willi Stächele als unsicher. Grüne und SPD hatten dessen Eignung wegen seiner Rolle beim umstrittenen Kauf der EnBW-Anteile im vergangenen Jahr in Zweifel gezogen. Die Wahl Löschs und des Esslinger SPD-Abgeordneten Wolfgang Drexler zu Stellvertretern gilt als sicher.

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