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Grüne wollen Erleichterungen für Demenz-WGs

13. September 2013

Selbstorganisierte Wohngemeinschaften im neuen Heimrecht
Pressemitteilung vom 13. September 2013

In den laufenden Beratungen über ein neues Heimrecht streben die Grünen im Landtag Erleichterungen für Demenz-WGs an. Das gab die Esslinger Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Andrea Lindlohr, bekannt.

Eine selbstorganisierte Demenz-WG wird aktuell unter anderem vom Verein Lichtblick im Scharnhauser Park betrieben. „Es ist mir wichtig, dass das neue Landesheimrecht diese innovativen Betreuungsangebote erleichtert und nicht erschwert“, hob Lindlohr hervor, die ein Gründungsmitglied des Vereins ist. „Das ist auch die einhellige Auffassung meiner Fraktion.“ Deshalb hat sich die Abgeordnete mit einem Brief beim Sozialministerium nach den Auswirkungen der geplanten Gesetznovelle für Demenz-WGs erkundigt.

Mit dem neuen Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz definiert das Land erstmals abgestufte Anforderungen an verschiedene Betreuungsformen unterhalb der stationären Schwelle. Lindlohr begrüßte, dass selbstorganisierte Wohngemeinschaften in Zukunft ausdrücklich vom Heimrecht ausgenommen werden sollen und ihre Einrichtung dadurch erleichtert wird. „Aber wir müssen sicherstellen, dass auch Demenz-WGs in selbstorganisierter Form betrieben werden können.“

Bisher ist vonseiten des Sozialministeriums vorgesehen, dass nur Menschen, die noch nicht unter vollständiger rechtlicher Betreuung stehen, in selbstorganisierte WGs einziehen dürfen. Das war unter anderem von Ostfilderns Oberbürgermeister Christof Bolay kritisiert worden. „Demenz-WGs könnten dann oft nur noch als ambulant betreute Wohngemeinschaften betrieben werden“, bestätigte Lindlohr. „Für diese gelten aber deutlich anspruchsvollere Auflagen, die für Demenz-WGs nur schwer zu erfüllen wären.“

Die Koalition berät nun über mögliche Änderungen am Gesetzentwurf. „Nach Auffassung meiner Fraktion könnte die Lösung darin bestehen, Demenz-WGs zur Vorlage einer schlüssigen Konzeption zu verpflichten, sie darüber hinaus aber vom Heimrecht auszunehmen“, schlug Lindlohr vor. Dann sei eine Qualitätskontrolle gewährleistet, ohne den Betrieb mit zusätzlichen Auflagen zu erschweren.

Selbstorganisierte Wohngemeinschaften sind ein niederschwelliges Betreuungsangebot, von dem nach Lindlohrs Auffassung insbesondere auch demenzkranke Menschen profitieren können. „In der vertrauten Umgebung einer überschaubaren Wohngemeinschaft können sich Demenzkranke noch lange ein Stück Selbstständigkeit bewahren, ohne auf die nötigen Hilfeleistungen zu verzichten.“ Außerdem könnten sich die Angehörigen gegenseitig entlasten und die professionellen Pflegekräfte unterstützen. „Ich werde mich auch weiterhin für eine Förderung von Demenz-WGs einsetzen.“

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