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Gespräche zur Lkw-Lenkung im Schurwald

20. Januar 2012

Andreas Schwarz und Andrea Lindlohr (GRÜNE) begrüßen die Beteiligung der Kommunen an der Ausarbeitung eines Lkw-Lenkungskonzepts für den Schurwald
Pressemitteilung vom 20. Januar 2012

In Sachen Lkw-Lenkungskonzept für den Schurwald finden nun Gespräche zwischen dem zuständigen Regierungspräsidium und den Kommunen statt, um eine rechtskonforme Lösung für die Sperrung der Schurwaldquerungen für den Lkw-Schwerlastverkehr zu erhalten. „Das begrüßen wir sehr“, so der Verkehrsexperte der Grünen Andreas Schwarz, der das Ziel verfolgt, alle rechtlichen Möglichkeiten gegen Verkehrslärm auszunutzen, um damit eine Verbesserung des Lärm- und Gesundheitsschutzes für die Bürgerschaft zu erreichen. Das Straßenverkehrsrecht sieht für Sperrungen und Durchfahrtsbeschränkungen entsprechende Anordnungsgründe vor, sofern das vom Regierungspräsidium erstellt Lkw-Lenkungskonzept entsprechend rechtssicher ist. Ferner müssen bei einem solchen Konzept die Auswirkungen der Verkehrsverlagerung auf andere Kommunen bedacht werden. „Wir wollen erreichen, dass ein zwischen den Kommunen abgestimmtes Konzept zur großräumigen Lenkung des Lkw-Schwerlastverkehrs über die B10 und B29 erstellt und umgesetzt wird,“ so Andrea Lindlohr. „Nur so bekommen wir den Verkehr aus den engen Ortsdurchfahrten der Schulwaldstraßen heraus“, macht Andreas Schwarz deutlich.

Rechtsgründe für eine Sperrung der Landes- und Kreisstraßen im Raum Lichtenwald, Baltmannsweiler und Plochingen, dies betrifft die L1151, L1150, L1201 und K1208, für den Lkw-Schwerlastverkehr ab 12 Tonnen, sieht er aus Gründen der Sicherheit und Ordnung als möglich und weil auf der L1201 und L1151 ein unterdurchschnittlicher Verkehr mit Lkw ab 3,5 Tonnen verzeichnet werde. Mit dieser Lösung wird das rechtlich mildere Mittel gewählt.

Den Grünen ist das Thema Ökologisierung des Güterkraftverkehrs insgesamt auch weiterhin ein wichtiges Ziel. „Früher war es selbstverständlich, dass große Unternehmen einen Gleisanschluss besaßen, über den der Güterverkehr rollte“ so Andreas Schwarz abschließend, „es war ein Fehler, in der Vergangenheit die Priorität auf die Straße zu verlegen“. Grünes Ziel bleibt es, den überregionalen Güterverkehr wieder vermehrt auf die Schiene und das Binnenschiff zu verlagern.

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