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Aichwald und Denkendorf können von der Förderung für Fahrzeuge und Personenbeförderungsscheinen profitieren

13. Januar 2017

Pressemitteilung vom 13. Januar 2016

Grüne und CDU stellen Bürgerbusförderung sicher

Bürgerbusprojekte in Baden-Württemberg werden im neuen Jahr deutlich stärker gefördert als bisher. Das Land unterstützt Vereine wie der BürgerBusverein Aichwald e.V. und der Bürgerbus-Verein-Denkendorf e.V. bei der Anschaffung von barrierefreien Fahrzeugen. Auch der Erwerb eines „Personenbeförderungsscheins“ wird erstattet und vereinfacht. Die Fahrer benötigen diesen, um ein Fahrzeug im Linienverkehr führen zu dürfen. Für diese Mobilitätsangebote, die von Bürgerinnen und Bürgern betrieben werden, stehen insgesamt 200.000 Euro im Jahr 2017 zur Verfügung.

„Uns ist dabei wichtig, dass diese ergänzenden Angebote gut auf den vorhandenen Busverkehre abgestimmt sind“, so der Esslinger CDU Landtagsabgeordnete Andreas Deuschle. Die Bürgerbusse in Aichwald und Denkendorf sind da ein gutes Beispiel.

„Wir sind den Menschen die ehrenamtlich Lücken im ÖPNV-Angebot schließen sehr dankbar. Mit der Förderung der Bürgerbusse hilft das Land gerade in kleinen Gemeinden den Bürgerinnen und Bürgern zu einer nachhaltigeren Mobilität vor Ort“, sagte die Esslinger Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion Grüne im Landtag Andrea Lindlohr.

Grüne und CDU im Landtag setzen damit bei der Aufstellung des Haushalts für das Jahr 2017 einen Schwerpunkt für eine nachhaltige und moderne Mobilität. Derzeit gibt es in Baden-Württemberg rund 50 Bürgerbusverkehre und etwa ein Dutzend Bürgerrufautos.

Das Programm ermöglicht eine Förderung von barrierefreien Fahrzeugen. Der pauschale Förderbetrag für Neuanschaffungen liegt bei 30.000 Euro für Niederflurbusse und bei 20.000 Euro für sonstige barrierefreie Busse. Gebrauchtfahrzeuge können wie bisher mit 25 Prozent des Anschaffungspreises, höchstens jedoch mit 15.000 Euro gefördert werden.

Fortgeführt wird die stark nachgefragte Kostenerstattung für den „Personenbeförderungsschein“. Zur Vereinfachung des Verfahrens soll die Erstattung der Führerscheine künftig mit einer Pauschale in Höhe von 250 Euro je Führerschein erfolgen. Als Nachweis wird eine Kopie des Führerscheins genügen. Darüber hinaus wird aus verwaltungsökonomischen Gründen eine Bagatellgrenze eingeführt.

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