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S21: Kosten von über 6 Milliarden?

10. November 2011 | Beitrag kommentieren »

veröffentlicht in der ‘Zwiebel’ vom 10. November 2011

Am 27. November haben die Esslinger die Möglichkeit darüber abzustimmen, ob die Landesregierung den Finanzierungsvertrag zu S21 kündigen soll oder nicht. Durch die Beendigung der Mitfinanzierung des Landes an S21 wird das störanfällige Milliardenprojekt aller Voraussicht nach gestoppt. Damit ist der Weg frei für eine bessere und billigere Alternative. Für die Esslinger Landtagsabgeordnete Andrea Lindlohr steht fest: „Die neuen Veröffentlichungen zu den bereits 2009 vertuschten, aber realistischen Kostensteigerungen auf über 6 Milliarden Euro zeigen, auf welch wackligen Beinen die Finanzierung von S21 steht. Denn für die grün-rote Landesregierung ist klar: Der Kostendeckel von 4,5 Milliarden Euro liegt fest.“

Besonders ärgerlich in einer fairen Auseinandersetzung mit S21 ist die falsche Behauptung der Befürworter, dass im Falle des Ausstiegs die Esslinger Landschaft verschandelt würde. „Die angebliche Ständerbrücke bei Mettingen wird nicht kommen. Das ist angstschürende Legendenbildung mit dem Ziel, S21 schön zu reden“, so der Esslinger Grünen-Ortsvorstand Helmut Müller-Werner. Der Ausstieg böte die Chance auf völlig neue Überlegungen unter Beteiligung der Bürger. Davor bräuchte niemand Angst zu haben, meint Müller-Werner.

Esslingen diskutiert über Stuttgart 21

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Sehr großes Interesse fand die mit Verkehrsminister Winfried Hermann, die am 9. November 2011 unter dem Motto „S21: Dafür? Dagegen? Dabei!“ stattfand. Der Ortsverband der Grünen Esslingen, die Ortsgruppen des VCD und des BUND sowie das Esslinger Aktionsbündnis gegen S21 hatten geladen. Die Schickhardthalle im Alten Rathaus war bis auf den letzten Platz besetzt.

Winfried Hermann und Andrea Lindlohr

Der Verkehrsminister Winfried Hermann legte dar, wie sich die Kosten des Projektes Stuttgart 21 entwickelt haben und welcher geringe verkehrliche Mehrwert aus seiner Sicht dem gegenüber steht. Anschließend moderierte Andrea Lindlohr die Diskussion, in der spezifische Probleme von S21 aus Esslinger Sicht zur Sprache kamen. Besucher in der SchickardthalleSo müsste etwa mit dem Fahrplan, der im Stresstest unterstellt wurde, ein Linientausch bei der S-Bahn erfolgen. Pendler nach Vahingen oder Böblingen müssten in Zukunft umsteigen.

Einen Video-Mitschnitt der Veranstaltung gibt es hier.

Der Verkehrsminister kommt nach Esslingen!

3. November 2011 | Beitrag kommentieren »

Mittwoch, 9. November, 19:30 Uhr
Altes Rathaus, Esslingen

Unter dem Titel S21: Dafür? Dagegen? Dabei! organisieren der Ortsverband der Grünen in Esslingen, die Ortsgruppen des VCD und des BUND sowie das Esslinger Aktionsbündnis gegen S21 gemeinsam eine Informationsveranstaltung zur Volksabstimmung über Stuttgart 21.

Zu Gast ist der Verkehrsminister von Baden-Württemberg, Winfried Hermann. Er wird eine kurze Präsentation über das Bahnhofsprojekt und den Kontext der Volksabstimmung halten, mit der am 27. November über einen Ausstieg des Landes aus dem Finanzierungsvertrag zu Stuttgart 21 entschieden wird. Im Anschluss gibt es jede Menge Zeit für Rückfragen aus dem Publikum. Unter der Moderation der Esslinger Landtagsabgeordneten Andrea Lindlohr soll sich eine kontroverse Diskussion darüber entwickeln, ob man sich nun für oder gegen einen Ausstieg aus dem Bahnhofsprojekt aussprechen sollte.

Info-Veranstaltung: Ja zum Ausstieg!

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Donnerstag, 10. November, 20 Uhr
Stadthaus Scharnhauser Park, Ostfildern

In Ostfildern wird am 10. November, um 20 Uhr eine Informationsveranstaltung zu Stuttgart 21 stattfinden. Veranstaltungsort ist das Stadthaus im Scharnhauser Park. Die Landtagsabgeordnete Andrea Lindlohr, der Regionalrat Dr. André Reichel sowie Manfred Schmitz von Attac werden darlegen, weshalb sie für einen Ausstieg aus dem Bahnhofsprojekt werben. Im Anschluss wird es eine offene Debatte über die Vor- und Nachteile von Stuttgart 21 geben.

Zehn Gute Gründe gegen Stuttgart 21

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Die Fraktion GRÜNE im Landtag hat die wichtigsten Gründe, die gegen das Milliardenprojekt S21 sprechen, übersichtlich zusammengefasst.

1. Kosten explodieren
Die Baukosten für Stuttgart 21 mussten seit der Finanzierungs-vereinbarung im Jahr 2009 von drei Milliarden Euro auf 4,5 Milliarden Euro stetig nach oben korrigiert werden. Weitere Kostenrisiken sind vorprogrammiert, so dass die vertraglich vereinbarte Kostengrenze von 4,5 Milliarden Euro kaum zu halten sein wird. Daher sollte das Land sofort aus dem Projekt aussteigen, um einen finanziellen Schaden abzuwenden und eine Verschwendung von Steuergeldern zu verhindern.

2. Bahn hat viele Risiken noch nicht beziffert
Die Deutsche Bahn hat für das Projekt 121 Kostenrisiken in Höhe von 1,2 Milliarden Euro aufgelistet. Trotz mehrmaliger Aufforderung durch das Land sowie den Ministerpräsidenten hat die Bahn diese Kostenrisiken bis heute nicht vollständig offengelegt. Rund 100 Risikopositionen sind weiterhin unbekannt. Dazu gehören  … weiterlesen »

Mit guten Argumenten in die Volksabstimmung

19. September 2011 | Beitrag kommentieren »

Andreas Schwarz und Andrea Lindlohr: Grüne für einen leistungsfähigen Bahnhof in Stuttgart
Pressemitteilung vom 16. September 2011

Das Kündigungsgesetz zu Stuttgart 21, über das der Landtag von Baden-Württemberg heute in erster Lesung berät, legt die Grundlage für einen Ausstieg des Landes aus dem Bahnhofsprojekt. Die Landtagsabgeordneten der Grünen aus Esslingen und Kirchheim, Andrea Lindlohr und Andreas Schwarz, haben angekündigt, für das Gesetz zu stimmen. „Es ist aber davon auszugehen, dass die SPD bei ihrer ablehnenden Haltung bleiben wird“, prophezeiten sie. Damit wäre nach Artikel 60 der Landesverfassung der Weg frei für eine direkte Abstimmung des Volkes über einen Ausstieg aus Stuttgart 21, die am 27. November 2011 stattfinden soll. Die Bürgerinnen und Bürger können dabei entscheiden, ob die Landesregierung den Vertrag kündigen soll und damit aus der Finanzierung des Milliardenprojekts aussteigt.

Lindlohr und Schwarz sehen in der Volksabstimmung die Erfüllung eines Wahlversprechens der Grünen: „Es wurde höchste Zeit, dass CDU und FDP ihren Widerstand gegen die Volksabstimmung aufgeben. Schließlich ist das Volk der Souverän. Jetzt haben Gegner wie Befürworter die Aufgabe, die sachlichen Argumente in den Vordergrund zu stellen.“  … weiterlesen »

100 Tage Grün-Rot: Lindlohr sieht Unterstützung aus dem Wahlkreis Esslingen

19. August 2011 | Beitrag kommentieren »

Pressemitteilung vom 17. August 2011

Nach 100 Tagen Landesregierung zog die Esslinger Abgeordnete Andrea Lindlohr eine erste Bilanz für den Wahlkreis. „Grün-Rot hat bereits wichtige Entscheidungen für eine modernere Bildung, die Energiewende und mehr Bürgerbeteiligung auf den Weg gebracht“, erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag. „In zahlreichen Gesprächen im Wahlkreis Esslingen bin ich auf viel Unterstützung bei den Bürgerinnen und Bürgern für die von uns angestoßenen Projekte getroffen.“

So wollten mehrere Kommunen und Unternehmen im Wahlkreis Esslingen die Energiewende voranbringen und sich an Projekten der Erneuerbaren Energieerzeugung beteiligen. „Mit der geplanten Änderung des Landesplanungsgesetzes werden sich die Bedingungen für die Windkraft bei uns verbessern“, kündigte Lindlohr an. Ende Juli hatte die Grün-Rote Landesregierung hierzu Eckpunkte beschlossen.

Angesichts der Abschaffung der Wehrplicht und des anstehenden doppelten Abiturjahrgangs begrüßte Lindlohr den grün-roten Beschluss, landesweit 2000 zusätzliche Plätze für Studienanfänger zu schaffen: „Das ist gut für den Hochschulstandort Esslingen und hilft den betroffenen jungen Leuten.“  … weiterlesen »

S21: Stresstest erfordert Umplanung

28. Juli 2011 | Beitrag kommentieren »

zur Veröffentlichung in der ‚Zwiebel ‚ vom 28. Juli 2011

Die Bahn muss ihre Planungen an die Ergebnisse des Stresstestes anpassen, meint Andrea Lindlohr, damit die BürgerInnen über Stuttgart 21 abstimmen können.

Das Audit von sma stellt laut der Esslinger Landtagsabgeordneten Andrea Lindlohr neue Anforderungen an das Projekt Stuttgart 21. „Selbst wenn man nur auf eine mittelmäßige Betriebsqualität abstellt, könnten nur dann 49 Züge in der Spitzenstunde fahren, wenn Stuttgart 21 umgeplant wird.“ Die sma schreibt zwingend eine zweigleisige Anbindung an den Flughafen sowie zusätzliche Sicherheitstechnik vor.

Außerdem ist der zweigleisige und kreuzungsfreie Ausbau der Wendlinger Kurve notwendig, damit es in der Spitzenstunde einen dritten Zug von Tübingen nach Stuttgart geben kann. „Das ist für die berufstätigen Esslingerinnen und Esslinger wichtig, die verspätungsfrei über die Neckarstrecke zu Arbeit pendeln wollen“, betont Lindlohr. „Hier erwarte ich ein Konzept und eine belastbare Kostenrechnung von der Bahn.“

Der simulierte Fahrplan gehe außerdem von teils unrealistischen Annahmen aus. „Mir ist zum Beispiel schleierhaft, wie die Züge am Flughafenbahnhof alle Gleise benutzen sollen, obwohl die Bahnsteige von der Höhe her jeweils ausschließlich für S-Bahnen oder Fernverkehrszüge ausgelegt sind. Darum bin ich auf die Analyse des Stresstestes durch das Aktionsbündnis gespannt. Am Ende werden die Bürgerinnen und Bürger in der Volksabstimmung entscheiden, ob sich das Projekt aus ihrer Sicht rechnet.“

Bau- und Vergabestopp fortsetzen

27. Juni 2011 | Beitrag kommentieren »

veröffentlicht in der ‚Zwiebel‘ vom 9. Juni 2011

Andrea Lindlohr fordert von der Bahn mehr Transparenz ein

„Der Stresstest für Stuttgart 21 macht nur Sinn, wenn vor seinem Abschluss keine neuen Fakten geschaffen werden. Diese Erkenntnis sollte auch die Bahn akzeptieren“, meint die Esslinger Landtagsabgeordnete Andrea Lindlohr. Deshalb müsse die Bahn als Mindestmaßnahme den Bau- und Vergabestopp aufrecht erhalten, bis die Ergebnisse des Stresstestes öffentlich diskutiert werden können.

„Die Schlichtung hat doch deutlich gemacht, dass Transparenz und Nachvollziehbarkeit unerlässlich sind für eine sachlich fundierte und demokratisch legitimierte Entscheidungsfindung.“ Insofern habe sie sich schon über die Art und Weise gewundert, wie die Bahn ihre einseitige Festlegung auf eine Wiederaufnahme der Bauarbeiten rechtfertigte. „Da werden astronomische Summen in den Raum gestellt, ohne die Rechnung offenzulegen“, kritisiert Lindlohr.

Neue Ideen

26. März 2011 | Beitrag kommentieren »

Eßlinger Zeitung 23.3.11

Andrea Lindlohr (Grüne) will die Wende

Für Andrea Lindlohr ist die Zeit reif, um in Baden-Württemberg den demokratischen Wechsel zu vollziehen. Sie wirbt für eine neue Mehrheit, die mit neuen Ideen die Wende in der Energie- und Verkehrspolitik einleitet. Im Mittelpunkt steht die Forderung nach einem schnellen Ausstieg aus der Atomkraft. Die Zukunft müsse im Land verstärkt die Windkraft erhalten. Deren Ausbau werde von der Landesregierung seit Jahren blockiert, so Lindlohr. Mit einer Politik, „die auf energie- und ressourcenfreundliche Produkte setzt“, könne auch der Industriestandort gesichert werden, argumentiert sie.

In der Bildungspolitik setzt sie sich dafür ein, dass Kinder länger gemeinsam lernen und individuell gefördert werden. Die Kommunen sollen die Möglichkeit erhalten, neue Schulkonzepte zu entwicklen. Lindlohr behauptet, Stuttgart 21 bringe dem Bahnverkehr unter dem Strich keine Vorteile. Sie fordert eine Volksabstimmung über den finanziellen Anteil des Landes. Die Bevölkerung soll künftig von Anfang an in Planungsprozesse einbezogen werden.

„Wir brauchen einen neuen politischen Stil“, so die Kandidatin. Andrea Lindlohr ist 36 Jahre alt und verheiratet. Ihr politisches Engagement begründet die Wahl-Schwäbin aus dem Rheinland mit dem Wunsch, „die Welt zu verbessern“. Ändern lasse sich aber nur etwas, wenn Realismus hinzukomme, fügt die Parlamentarische Beraterin allerdings hinzu. Zu den Grünen ist Andrea Lindlohr vor 13 Jahren gestoßen. Seit 2003 gehört sie dem Landesvorstand an. 2009 hat sie im Wahlkreis Esslingen vergeblich für den Bundestag kandidiert.