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Bürger beteiligen – aber wie? Mit Uli Sckerl

26. Februar 2011 | Beitrag kommentieren »

Dienstag, den 1. März, um 20h, im Stadthaus Scharnhauser Park, Ostfildern

Bürgerinnen und Bürger wollen in politische Entscheidungsprozesse mehr einbezogen werden – das ist eine der Erkenntnisse des Konflikts um Stuttgart 21. Was ist dabei sinnvoll und praktikabel? Welche Vorschläge gibt es für die Direkte Demokratie auf kommunaler und auf Landesebene und welche für mehr Bürgerbeteiligung vor und bei Planungsverfahren, zum Beispiel in der Stadtentwicklung. Das ist gerade im immer noch wachsenden Scharnhauser Park ein aktuelles Thema!

Mit Uli Sckerl MdL, innenpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag, Nico Nissen, Mitglied im Landesvorstand von Mehr Demokratie e.V., und mir.

Altbekannte Fronten nach dem Schlichterspruch

20. Januar 2011 | Beitrag kommentieren »

Esslinger Zeitung 2.12.2010

KREIS ESSLINGEN: CDU und SPD begrüßen Geißlers Votum zu Stuttgart 21 – Grüne und Initiative weiterhin dagegen

Von Christian Dörmann

Der CDU-Kreisverband Esslingen begrüßt den Schlichtungsspruch Geißlers und steht auch zu den geforderten Nachbesserungen. Das betrifft etwa eine zweigleisig und kreuzungsfrei angebundene Wendlinger Kurve, was später für den Weiterbau der S-Bahn von Bernhausen über Neuhausen ins Neckartal „ein ungeheurer Vorteil wäre“. Ansonsten sieht die CDU durch das erweiterte Bahnprojekt entscheidende Verbesserungen, wenn es um den Nahverkehr im Landkreis, um noch kürzere Fahrzeiten, die Entlastung des Neckartals, um die Anbindung von Flughafen und Messe und um Möglichkeiten geht, das Schienennetz im Landkreis zu erweitern.„Meine Hoffnung ist, dass das Bahnprojekt nun verwirklicht wird“, erklärt der Nürtinger CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich. Ankündigungen, wonach der Protest weitergehen soll, sieht er kritisch. Immerhin hätten sich beide Seiten auf die Schlichtung eingelassen. Andreas Deuschle, Landtagskandidat der CDU im Wahlkreis Esslingen, hält die angekündigten Proteste ebenfalls für fragwürdig: „Die Grünen haben Herrn Geißler als Schlichter vorgeschlagen, also müssen sie nun auch seine Forderungen akzeptieren.“ (mehr bei weiterlesen..)

Die Fraktionsgemeinschaft Grüne/FFL im Filderstädter Gemeinderat bewertet den Schlichtungsspruch als Teilerfolg der Kritiker, welcher die Unzulänglichkeiten der bisherigen Planung offenkundig gemacht habe. Allerdings werde das Gesamtprojekt mit den vorgeschlagenen Ergänzungen nicht wirklich besser. „Vielmehr liegt nun auf dem Tisch, was unbedingt erforderlich ist, damit das Konzept funktionieren kann.“ Ein Großteil der Geißlerschen Vorschläge hätte für die Funktionsfähigkeit von S 21 ohnehin kommen müssen und das Projekt damit nachträglich verteuert. Das Kosten-Nutzen-Verhältnis verschlechtere sich weiter. Auch für Andrea Lindlohr, Landtagskandidatin der Grünen für den Wahlkreis Esslingen, ist deutlich geworden, dass die bisher geplante Infrastruktur nicht das leisten kann, was man sich von ihr erwartet hat. Lindlohr plädiert für eine Volksabstimmung über die Beteiligung des Landes am Bahnprojekt.  … weiterlesen »

Drei Grüne wiegeln ab

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Esslinger Zeitung 30.11.2010

PLOCHINGEN: Keine negativen Auswirkungen in Plochingen durch Verzicht auf Neubaustrecke

(hir) – Kein Grund zur Sorge für Plochingens Bürgerschaft, meinen die Grünen-Landtagskandidaten Andrea Lindlohr, Winfried Kretsch­mann und Andreas Schwarz. In einem Brief an Bürgermeister Frank Buß erklären sie, bei einem Verzicht auf die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm werde Plochingen nicht beeinträchtigt.

Die Grünen bedauern, dass in Plochingen der falsche Eindruck entstanden sei, dass die Grünen Ziele verfolgten, die mit den Interessen der Stadt nicht zu vereinbaren seien. Dies sei darauf zurückzuführen, dass im Rahmen der Schlichtung Fehlinformationen gestreut worden seien. So hätten die Befürworter von Stuttgart 21 am 5. November eine Grafik vorgelegt, die den Anschein erweckte, sie sei von der Vieregg-Rössler GmbH. Schlichter Heiner Geißler habe sehr ungehalten reagiert. Vieregg und Rössler hatten im Rahmen eines Gutachtens zu den erwarteten Kosten der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm Überlegungen zu Alternativen angestellt. Dazu gehörten auch Veränderungen der Strecke zwischen Esslingen und Süßen, um auf diesem Abschnitt ununterbrochen eine Geschwindigkeit von 150 km/h fahren zu können.  … weiterlesen »