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Plenarrede zu: Thüringen in Baden-Württem- berg? – oder: Was macht die CDU mit der AfD?

17. Dezember 2014 | Beitrag kommentieren »

Am Donnerstag, den 11. Dezember, hatte die CDU-Landtagsfraktion erstaunlicherweise eine Debatte zu Rot-Rot-Grün in Thüringen als Aktuelle Debatte des Landtags von Baden-Württemberg beantragt.

Ich sprach dabei zum einen über die Rolle der LINKEN in Ostdeutschland und über das wichtige Bekenntnis zum Unrecht der SED-Diktatur im Koalitionsvertrag der neuen Thüringer Koalition. Und zum anderen über das unklare Verhältnis der baden-württembergischen CDU zur AfD. Dabei kam zwar etwas Unruhe, aber wenigstens auch ein landespolitischer Bezug ins Plenum.

 

Grün, föderal und konkret

11. Dezember 2014 | Beitrag kommentieren »

Drei Thesen zur grünen Willensbildung nach der BDK 14 

1. Zwei Aggregatzustände oder: Grüne als föderale Partei

Nun ist es auch bei den Grünen angekommen: Im föderalen politischen System Deutschlands kann ein Partei zugleich regieren und in der Opposition sein. Alle großen Landesverbände ( > 5000 Mitglieder) von Bündnis 90/Die Grünen außer Bayern und Berlin sind in ihrem Alltag damit beschäftigt, ein Land zu regieren. Das betrifft nicht nur grüne MinisterInnen und Landtagsabgeordnete, sondern auch Kreisvorstände, GemeinderätInnen und damit auch die Delegierten einer BDK.

Es ist derzeit Alltag von rund Zweidritteln von Bündnis 90/Die Grünen, zu verstehen und zu erklären, warum eine grüne Landesregierung dieses beschließt und jenes nicht und was das für Plön oder Lörrach bedeutet. Ein reiner Oppositionston passt dazu nicht. Dies war auf der BDK in den Redebeiträgen und in den Abstimmungen spürbar.  … weiterlesen »