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Luftreinhaltung braucht Rechtssicherheit

11. Oktober 2017 | Beitrag kommentieren »

Das Land einigte sich darauf, dass in einer Sprungrevision das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig nun klärt, wie Maßnahmen zur Luftreinhaltung schnellstmöglich auf den Weg gebracht werden können. Damit ist die Feststellung des Stuttgarter Verwaltungsgerichts zur Wirksamkeit einzelner Maßnahmen zur Luftreinhaltung angenommen und es müssen jetzt Rechtsfragen geklärt werden.

„Das ist eine gute Entscheidung für bessere Luft in unseren Städten, denn nun wird höchstrichterlich entschieden, welche Rechte die Städte haben, um ihre Bürgerinnen und Bürger vor Luftschadstoffen zu schützen“, begrüßt die Esslinger Landtagsabgeordnete der Grünen Andrea Lindlohr die Entscheidung der grün-schwarzen Landesregierung. Allen von starker Luftverschmutzung betroffenen Städten könnte somit der Weg zur schnellen Umsetzung von Maßnahmen zur Luftreinhaltung geebnet werden.   … weiterlesen »

Dieselnachrüstung muss kommen

25. Mai 2017 | Beitrag kommentieren »

„Die Automobilindustrie hat erkannt, dass sie in der Pflicht steht, eine Nachrüstung für weniger Abgase bei Euro 5-Fahrzeugen möglich zu machen. Diesen Erfolg hat die grün-geführte Landesregierung für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger und für den Werterhalt dieser Fahrzeuge erreicht”, erklärt die Esslinger Landtagsabgeordnete der Grünen Andrea Lindlohr anlässlich der kürzlich erfolgten Zusage zur Dieselnachrüstung des Automobilverbandes VDA gegenüber dem grünen Verkehrsminister Winfried Hermann.

“Die Nachrüstung von Autos auf Euro 6-Norm zeigt, dass die deutsche Autoindustrie innovativ ist und Probleme lösen kann. Die Luftreinhaltung in Städten ist europa- und weltweit ein Problem. Mit saubereren Fahrzeugen kann unsere Industrie Vertrauen zurückgewinnen“, betont Lindlohr.

In Esslingen wurden im letzten Jahr die Grenzwerte für Stickoxidemissionen überschritten.Auch bei uns seien dabei ältere Dieselfahrzeuge ein Problem, so Lindlohr.  … weiterlesen »