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Innovationskraft und Digitalisierungstrategie: Rede zum Haushaltsplan Wirtschaft 2015/16

20. April 2015 | Beitrag kommentieren »

Am 12. Dezember 2014 haben wir im Landtag über den Einzelplan 07 Wirtschaft des Staatshaushaltsplans 2015/2016 beraten und beschlossen. In meiner Rede zeige ich auf, dass Grün-Rot mit diesem Haushalt die Innovationskraft und den Technologie- transfer für kleine und mittlere Unternehmen verbessert. In der Digitalisierung unterstützt das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft den Mittelstand mit einem neuen Datensicherheitsservice am Forschungszentrum Informatik in Karlsruhe, und weitere Ministerien arbeiten an der Digitalisierungsstrategie des Landes. Der neue Venture Capital-Fonds des Landes schließt eine Lücke im Finanzierungsangebot für innovative junge Unternehmen.

So geht es mit Baden-Württemberg, seinen einfallsreichen Unternehmen und Beschäftigten erfolgreich weiter!

Die ganze Debatte ist hier zu finden.

Plenarrede zu: Thüringen in Baden-Württem- berg? – oder: Was macht die CDU mit der AfD?

17. Dezember 2014 | Beitrag kommentieren »

Am Donnerstag, den 11. Dezember, hatte die CDU-Landtagsfraktion erstaunlicherweise eine Debatte zu Rot-Rot-Grün in Thüringen als Aktuelle Debatte des Landtags von Baden-Württemberg beantragt.

Ich sprach dabei zum einen über die Rolle der LINKEN in Ostdeutschland und über das wichtige Bekenntnis zum Unrecht der SED-Diktatur im Koalitionsvertrag der neuen Thüringer Koalition. Und zum anderen über das unklare Verhältnis der baden-württembergischen CDU zur AfD. Dabei kam zwar etwas Unruhe, aber wenigstens auch ein landespolitischer Bezug ins Plenum.

 

Dem Meisterbrief eine Zukunft: Plenarrede zum Handwerk im europäischen Binnenmarkt

24. Juni 2014 | Beitrag kommentieren »

Der europäische Binnenmarkt ist ein entscheidender Faktor für den Wohlstand, den wir heute in Baden-Württemberg haben. In diesem Binnenmarkt muss der Meisterbrief des Handwerks als Qualitätssiegel seinen Platz haben. Darüber hinaus hat das Handwerk mit der Energiewende und mit neuen, gewerkeübergreifenden Dienstleistungen sehr gute Chancen, bei denen wir das Handwerk unterstützen!

In diesem Sinne sprach ich am 21. Mai 2014 im Landtag über den Antrag: „Duale Ausbildung stärken — Meisterbrief darf nicht weiter entwertet werden!“ Hier mein Beitrag in der ersten von zwei Runden der Debatte:

Die ganze Debatte finden sie hier.

Den Antrag mit Stellungnahme des Ministeriums hier.

Mehr als nur eine Frage der Ingenieure: Fachkräfte für Baden-Württemberg

8. April 2013 | Beitrag kommentieren »

Landtagsrede zur Sicherung des Fachkräftebedarfs in Baden-Württemberg

Am 18. Juli 2012 sprach ich im Landtag zum Thema „Der zunehmende Fachkräftebedarf als Wachstumshemmnis und politische Aufgabe“. Die Weiterbildung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, mehr Frauen in MINT-Berufen, neue  Teilzeitausbildungen besonders für Alleinerziehende, die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Diese Schritte und mehr gehen wir dazu als grün-rote Koalition, unter anderem in der neuen Allianz für Fachkräfte.

Warum der Kollege wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in dieser Debatte ausgerechnet im angeblich überbordenden Betriebsverfassungsgesetz das Problem des Fachkräftebedarfs manifestiert sah, blieb ein gewisses Rätsel.