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Stadt Esslingen als Digitale Zukunftskommune ausgezeichnet

3. Mai 2018 | Beitrag kommentieren »

Pressemitteilung 3. Mai 2018

Preisverleihung-Digitale-Zukunftskommune. Fotograf: Steffen Schmid

Preisverleihung-Digitale-Zukunftskommune. Fotograf: Steffen Schmid

Die Stadt Esslingen ist als Digitale Zukunftskommune ausgezeichnet worden. Im Rahmen der Preisverleihung am 3. Mai wurde Esslingen vom Landesinnenministerium in das Landesförderprogramm „Digitale Zukunftskommune@bw“ aufgenommen. Als eine von insgesamt 54 Städten und Gemeinden erhält sie 40.000 Euro, um die städtische Digitalisierungsstrategie „Smart City Esslingen 4.0“ zu entwickeln.

Die Esslinger Landtagsabgeordneten Andrea Lindlohr (Grüne) und Andreas Deuschle (CDU) sehen in der Auszeichnung eine verdiente Anerkennung eines innovativen digitalen Ansatzes.  … weiterlesen »

Politik-Blockade bei den Jobcentern lösen

19. März 2009 | Beitrag kommentieren »

Große Koalition heißt bekanntlich nicht große Entscheidungen: Diese Woche wurde die Neuordnung der Arbeitsverwaltung vorerst abgesagt. Ich teile zwar im Grundsatz die Kritik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Vorschlag von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD), dass damit den Kommunen zu wenig Handlungsspielraum bleibt. Aber dass die Fraktion den gefundenen Kompromiss alternativlos und in letzter Minute gekippt hat, ist falsch – erst recht in der Wirtschaftskrise. Viele Verträge zwischen Arbeitsagentur und Kommunen enden schon mit diesem Jahr, auch der im Landkreis Esslingen. Wie es weitergeht, weiß niemand.

Mit dem Arbeitslosengeld II, also Hartz IV, wurden die Arbeitsgemeinschaften (Argen) aus regionaler Arbeitsagentur und Kreisen gegründet. Sie sind zuständig für die Vermittlung und Betreuung der Langzeitarbeitslosen und ihrer Angehörigen. In 69 Optionskommunen tragen die Kreise die Verantwortung alleine. Dort, wo Kreis und Agentur sich nicht einigen konnten, nehmen sie ihre Aufgaben getrennt wahr. Im Dezember 2007 hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt, die Argen seien eine unzulässige Mischverwaltung.  … weiterlesen »