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Von Frauen in der Politik und den Herren Wolf, Seehofer und Putin: Rede zum politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach

12. Februar 2016 | Beitrag kommentieren »

Beim traditionellen grünen Aschermittwoch in Biberach, den ich schon oft besucht habe, habe ich in der überfüllten Stadthalle zum ersten Mal selber eine Rede gehalten. Der Hauptredner war Winfried Kretschmann, der sehr ernst sprach. Bei mir ist es doch recht aschermittwochig geworden, auf meine Weise. Sehen Sie selbst:

 

Plenarrede: Baden-Württemberg steht zum beschlossenen Stromnetzausbau

25. Juni 2015 | Beitrag kommentieren »

Industrie, Mittelstand und VerbraucherInnen in Baden-Württemberg brauchen eine langfristig sichere Stromversorgung. Und für die Energiewende braucht Deutschland eine Infrastruktur, die die vielen erneuerbaren Stromerzeuger ins Netz einbindet. Darum setzen wir uns für den Bau neuer Gleichstrom-Trassen von Nord nach Süd ein. Die Grundzüge des Netzausbaus hat der Bundesrat im Konsens beschlossen: Zwei Trassen sollen nach Baden-Württemberg, zwei nach Bayern führen.

Die CSU fordert nun, alles auf Null zu stellen und die Planung um Jahre zurückzuwerfen. Sie schlägt stattdessen für den östlichen Teil der ‚Suedlink‘ eine teurere und längere Trasse durch Baden-Württemberg‬ statt durch Bayern vor. Dies habe ich im Landtag klar abgelehnt und dabei die CDU-Fraktion und ihren Vorsitzenden Wolf aufgefordert, sich für die Belange Baden-Württembergs einzusetzen, statt der CSU beizupflichten. Wolf hatte Horst Seehofer nach seinem Vorstoß zunächst in Schutz genommen.

Hier meine Rede in der von meiner Fraktion beantragten aktuelle Debatte im Landtag mit dem Titel: „Verlässliche Politik statt St. Florians-Prinzip – Baden-Württemberg steht zum beschlossenen Stromnetzausbau.“