. . Startseite | Sitemap | Impressum | Anmelden

Neue Corona-Verordnung und weitere Hilfsprogramme

2. November 2020 | Beitrag kommentieren »

Seit heute gilt die neue Corona-Verordnung, mit der das Land die in der letzten Woche getroffene Bund-Länder-Vereinbarung umsetzt. Dazu hatten wir am vergangenen Freitag auch eine Sondersitzung des Landtags, in der wir die Maßnahmen debattiert und mit Mehrheit des Landtags unterstützt haben. Am Mittwoch debattieren wir erneut im Landtag.

Das Ziel ist es, die Welle des exponentiellen Anstiegs schnell zu brechen. Der nun beschlossene Teil-Lockdown für November ist der Versuch, dies mit möglichst wenig wirtschaftlichem Schaden und eine Priorität auf Kinder – nicht nur auf ihre Bildung, sondern auch auf ihr Recht auf soziale Kontakte – hinzubekommen. Gerade für die Gastronomie-Branche, für Künstler*innen und Künstler sowie andere geschlossene Einrichtungen bedeutet der Teil-Lockdown eine besondere Härte. Hier müssen wir für Unterstützung sorgen.

Ob die getroffenen Maßnahmen reichen, ist noch offen und hängt vor allem daran, ob die Bürger*innen in der Summe ihre sozialen Kontakte drastisch reduzieren. Keine leichte Zeit.

Hier die wichtigsten Eckpunkte der neuen Maßnahmen:

  • Im öffentlichen Raum dürfen sich nur noch Personen aus zwei Haushalten treffen, höchstens aber 10 Personen.
  • Freizeit-Einrichtungen werden geschlossen.
  • Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, sind untersagt. Profi-Sport darf nur ohne Zuschauer stattfinden.
  • Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskos und Kneipen werden geschlossen.
  • Bürger*innen sind aufgefordert möglichst auf private Reisen und Besuche zu verzichten.
  • Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege, wie Kosmetik- und Tattoo-Studios oder Massagepraxen werden geschlossen.
  • Der Einzelhandel bleibt unter Hygieneregeln geöffnet. Allerdings darf sich nicht mehr als ein Kunde pro 10 qm Verkaufsfläche aufhalten.
  • Unternehmen sind eindringlich aufgefordert, wo immer möglich, ihren Beschäftigten Heimarbeit zu ermöglichen.
  • Kitas und Schulen bleiben grundsätzlich geöffnet.

 … weiterlesen »