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Eine menschenwürdige Zuflucht für Flüchtlinge

31. Januar 2014 | Beitrag kommentieren »
Mit Andreas Schwarz, Ministerialdirigent Hammann und Landrat Eininger in Kirchheim

Mit Ministeriatdirigent Hammann und Landrat Eininger in Kirchheim

Fachgespräch zur Asylpolitik

Vor welchen Herausforderungen die Asylpolitik im Kreis Esslingen steht und welche Wirkung die humanitären Verbesserungen für Flüchtlinge haben, die wir als grün-rote Koalition beschlossen haben, das habe ich mit meinem Kollegen Andreas Schwarz am 22. Januar durch ein öffentliches Fachgespräch aufgegriffen. In Kirchheim diskutierten wir darüber mit Prof. Wolf-Dietrich Hammann, Ministerialdirektor im Integrationsministerium, mit Landrat Heinz Eininger, VertreterInnen der haupt- und ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit und einem vollen Saal.

Die allermeisten Menschen, die unter dramatischen Bedingungen auf der Flucht sind, erreichen die Festung Europa nie. Dennoch ist die Zahl der neuen Flüchtlingen in Deutschland, die seit den 90er Jahren stark gesunken war, 2013 um rund 75 Prozent gestiegen. Der Landkreis Esslingen rechnet 2014 mit rund 100 weiteren Kriegsflüchtlinge und Asylsuchende pro Monat. Sie kommen vor allem aus den Krisenherden Pakistan, Afghanistan, Iran, Irak und Syrien sowie aus Serbien.

Mit bisher 4,5 Quadratmeter Wohnfläche pro Flüchtling war Baden-Württemberg im bundesweiten Vergleich absolutes Schlusslicht. Mit der Novelle des Flüchtlingsaufnahmegesetzes haben wir  … weiterlesen »

Neues Flüchtlingsaufnahmegesetz bringt humanitärere Flüchtlingspolitik

12. Dezember 2013 | Beitrag kommentieren »

Andreas Schwarz MdL und Andrea Lindlohr MdL (GRÜNE)
Pressemitteilung vom 12. Dezember 2013

„Mit dem neuen Flüchtlingsaufnahmegesetz verbessert das Land die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Baden-Württemberg“, teilte der Kirchheimer GRÜNEN-Abgeordnete Andreas Schwarz mit. „Wir kommen angesichts der steigenden Anzahl an Menschen, die Schutz vor Krieg und Verfolgung suchen, unserer humanitären Verantwortung nach.“

„Um den zusätzlichen Bedarf an Flüchtlingsunterkünften zu decken, stellt das Land den Stadt- und Landkreisen knapp 122 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung“, ergänzte Andrea Lindlohr, Landtagsabgeordnete des Wahlkreis Esslingen. „Die gute Nachricht für den Landkreis Esslingen ist, dass nun bereits nächstes Jahr geprüft werden soll, ob die Kostenerstattung für Flüchtlingsunterbringungen an regional unterschiedliche Miet- und Immobilienpreise gekoppelt wird.“

Der Gesetzentwurf zum Flüchtlingsaufnahmegesetz ist am Mittwoch  … weiterlesen »