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Dem Meisterbrief eine Zukunft: Plenarrede zum Handwerk im europäischen Binnenmarkt

24. Juni 2014 | Beitrag kommentieren »

Der europäische Binnenmarkt ist ein entscheidender Faktor für den Wohlstand, den wir heute in Baden-Württemberg haben. In diesem Binnenmarkt muss der Meisterbrief des Handwerks als Qualitätssiegel seinen Platz haben. Darüber hinaus hat das Handwerk mit der Energiewende und mit neuen, gewerkeübergreifenden Dienstleistungen sehr gute Chancen, bei denen wir das Handwerk unterstützen!

In diesem Sinne sprach ich am 21. Mai 2014 im Landtag über den Antrag: „Duale Ausbildung stärken — Meisterbrief darf nicht weiter entwertet werden!“ Hier mein Beitrag in der ersten von zwei Runden der Debatte:

Die ganze Debatte finden sie hier.

Den Antrag mit Stellungnahme des Ministeriums hier.

Streit und Bekenntnis

20. März 2014 | Beitrag kommentieren »

Esslingen: Politiker diskutieren über Europapolitik

Eßlinger Zeitung vom 15. März 2014

Vor der Europawahl hatten die Wirtschaftsjunioren Esslingen zu einer Diskussion über die Zukunft Europas in die IHK eingeladen. So unterschiedlich die verschiedenen Politiker in Details auch waren, ihr Bekenntnis zu einem gemeinsamen Europa war einhellig.

Von Peter Dietrich

Den Wahlkampf wollte Moderator Cornel Pottgiesser gerne heraushalten, dennoch stieg er mit einer ganz konkreten Frage ein: Wie ist das mit den Euro-Bonds? Rainer Wieland (CDU), der Vizepräsident des europäischen Parlaments, will die gemeinsamen europäischen Anleihen nicht. Er will Ländern in Schwierigkeiten helfen, doch die Bedingung für die Solidarität seien Reformen.

Werde der Weg für ein Land zu steil, könne man das Gefälle verändern. „Aber wenn jemand den Pfad der Tugend verlässt, wird die Hilfe sofort eingestellt.“ Das sieht die SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt anders. „Es macht wenig sinn, dass die Europäische Zentralbank (EZB) den Banken Geld leihen darf, aber nicht den Staaten. Die Banken geben die Kredite dann weiter.“ Kaufe die EZB anleihen auf, sagte die grüne Landtagsabgeordnete Andrea Lindlohr, bedeute das eine Teilvergesellschaftung von Schulden. Das hohe Zinsniveau sei für die Krisenländer ein großes Problem, es müsse sinken. Es sei gut, dass die EZB, anders als früher, nun handle.  … weiterlesen »

Zukunftsfähigkeit des Landes im Automobilbau

18. Dezember 2013 | Beitrag kommentieren »
Muhterem Aras, Prof. Weber, Edith Sitzmann, Andrea Lindlohr

Grüne Landtagsabgeordnete mit Daimler-Vorstand Prof. Weber

Fraktion Grüne besichtigt Daimler-Werk

Anfang Dezember war ich mit unserer Fraktionsvorsitzenden Edith Sitzmann unserer finanzpolitischen Sprecherin Muhterem Aras zu Besuch beim Daimler-Werk in Sindelfingen. Dort diskutierten wir mit Prof. Dr. Thomas Weber, Vorstand für Forschung und Entwicklung, über die Zukunft des Automobilstandorts Baden-Württemberg. Dass die Landesregierung mit der Landesinitiative für Elektromobilität hier schon viel tut, wurde von allen Seiten anerkannt. Unterschiedlich wurden dagegen die Verhandlungen zu neuen europäischen Abgasnormen bewertet.

Beim anschließenden Mittagessen mit dem Betriebsratsvorsitzenden Erich Klemm konnten wir dann auch noch ganz andere Themen besprechen wie Arbeitszeitmodelle, Weiterqualifizierung und den Einsatz von Werksverträgen. Außerdem nutzten wir die Gelegenheit für eine Besichtigung der Fahrzeuglackierung und der neuen Gasturbine, die das Sindelfinger Werk mit Strom und Wärme versorgt.

Plenarrede zum Thema EU-Zölle auf Solarmodule aus China

8. Juli 2013 | Beitrag kommentieren »

Am 20. Juni sprach ich im Landtag über die Strafzölle auf chinesische Solarmodule, die die EU-Kommission am 4. Juni beschlossen hat. Die FDP-Fraktion hatte eine Aktuelle Debatte beantragt unter dem Titel: ‚Wettbewerbschancen nutzen statt Klientelpolitik zu fordern – kein Handelskrieg mit China‘.

Gerade Maschinenbauer aus Baden-Württemberg und das Handwerk profitieren enorm vom Wachstumsboom im Solarsektor. Die deutsche Produktion von Solarmodulen ist dagegen leider deutlich geschrumpft. Das hat zum Teil auch mit unfairen Wettbewerbsbedingungen im internationalen Handel zu tun. Die von der Kommission beschlossenen Zölle auf chinesische Solarmodule bergen aber die Gefahr eines Handelskrieges, der die eigentlichen Probleme nicht löst. Die Bundesregierung hätte daher in Brüssel schon viel eher auf eine Verhandlungslösung mit China drängen müssen.

Den ersten Teil meiner Rede finden Sie hier:

Mit Bonde im Weinberg

19. Juni 2013 | 1 Kommentar »
Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Alexander Bonde (GRÜNE) beim Besuch der Esslinger Weingärtner

Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Alexander Bonde (GRÜNE) beim Besuch der Esslinger Weingärtner

Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Alexander Bonde (GRÜNE) besuchte erneut die Esslinger Weingärtner und besichtigte seinen Paten-Weinberg. Eingeladen hatten die Esslinger Landtagsabgeordnete Andrea Lindlohr und die Esslinger Weingärtner.

Bonde sieht im Erhalt der Steillagen eine große Aufgabe: „Derzeit wird der Steillagenweinbau mit bis zu 350 Euro pro Hektar und Jahr von EU und Land gefördert. Aber mit nur staatlicher Hilfe allein werden wir es nicht schaffen. Alle Akteure müssen an einem Strang ziehen.“

Der Vorstandsvorsitzende der Esslinger Weingärtner Albrecht Sohn wünscht sich eine Vereinfachung beim Beantragen von  … weiterlesen »

Frauen in die Forschung! Input auf der GENDERA-Konferenz

24. April 2012 | Beitrag kommentieren »

Im Konferenzraum mit Prof. Norbert Höptner, Dr. Petra Püchner (beide Steinbeis-Europazentrum) und Dr. Birgit Buschmann (Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg)

Am 26. März 2012 war ich als Festrednerin auf die Abschlusskonferenz des GENDERA-Projektes eingeladen. Mit dem Projekt hat die Europäische Kommission Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Frauenförderung in der Forschung zusammenstellen und in einer Online-Datenbank veröffentlichen lassen. Ich kenne das wie sicher viele andere auch aus meiner Studienzeit: Meine Professoren waren ausschließlich Männer. Frauen gab es an der Uni nur auf befristeten Teilzeitstellen in der Mitarbeiterschaft.

Die nackten Zahlen, die das Phänomen einer „Leaky Pipeline“ quantifizieren, haben mich nicht überrascht, aber trotzdem schockiert. Knapp 50 Prozent der Studenten und Promovenden an den Hochschulen im Ländle  … weiterlesen »