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Energiewende in Esslingen weiter vorantreiben

15. Juli 2015 | Beitrag kommentieren »

Pressemitteilung vom 15. Juli 2015

Grüne zu Windkraft auf dem Schurwald

„Es ist schade, dass die Esslinger Schurwaldhöhe nach dem Stand der Technik nicht für die Windkraft geeignet ist, denn für den Klimaschutz brauchen wir erneuerbare Stromerzeugung in allen Regionen. Dass die Stadtwerke Esslingen und ihre Partner das Potenzial der Windkraft bei uns geprüft haben, war richtig“, erklärte die Esslinger Landtagsabgeordnete Andrea Lindlohr (Grüne), zur Ankündigung der Stadtwerke Esslingen, das mögliche Windkraft-Projekt auf dem Schurwald aufgrund des Ergebnisses der durchgeführten Windmessungen nicht weiter zu verfolgen.

Auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Esslinger Gemeinderat Carmen Tittel bedauerte das Aus für das Windpark-Projekt: „Windkraftanlagen machen nur da Sinn, wo sie wirtschaftlich betrieben werden können.  … weiterlesen »

Lindlohr begrüßt Amphibienschutz

20. September 2012 | Beitrag kommentieren »

Veröffentlicht in der ‚Zwiebel‘ vom 20. September 2012

Minister Bonde und Andrea Lindlohr informierten sich über das landesweite Artenschutzprogramm der EnBW

Minister Bonde und Andrea Lindlohr informierten sich über das landesweite Artenschutzprogramm der EnBW

Die Esslinger Landtagsabgeordnete Andrea Lindlohr informierte sich bei einem Besuch des Ministers für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Alexander Bonde (Grüne) über ein Amphibienschutz-Projekt auf dem Schurwald. „Im Naturschutzgebiet am Stettener Bach im Esslinger Stadtwald kann man sich nun über die seltenen Gelbbauchunken informieren“, sagt Lindlohr. Im Rahmen eines landesweiten Amphibienschutzprogramms hat das Esslinger Grünflächenamt im Stadtwald an elf Standorten insgesamt 33 Tümpel angelegt  … weiterlesen »

Der EnBW-Deal: Mappus, Banker, Steuergelder

13. September 2012 | Beitrag kommentieren »

Im Herbst geht der Untersuchungsausschuss zum EnBW-Deal in die letzte Runde. Schon jetzt ist unsere Arbeit ein Erfolg: Begleitet von einer bundesweit kritischen Berichterstattung hat der politische Druck durch Grün-Rot dazu geführt, dass der Landesrechnungshof die Transaktion kritisch analysiert und die Staatsanwaltschaft die Vorgänge strafrechtlich prüft. Sie ermittelt gegen die ehemaligen Regierungsmitglieder Mappus, Stächele und Rau sowie gegen den Investmentbanker Dirk Notheis (Ex-Mitglied des CDU-Landesvorstandes) wegen Untreue bzw. Beihilfe dazu.

Seit sich die Medien und die Bürgerschaft kritisch mit der Regierungsweise aus der Ära Mappus auseinandersetzen, kommt die Südwest-CDU nicht mehr aus dem Schleudergang:  … weiterlesen »

Plenarrede zu Mappus, Notheis und CDU

19. Juli 2012 | Beitrag kommentieren »

Am 28. Juni 2012 diskutierte der Landtag über die Rolle von Stefan Mappus, Dirk Notheis und der CDU beim Rückkauf der EnBW-Aktien. Hintergrund war das Bekanntwerden des Rechnungshofberichtes, der nicht nur die verfassungsrechtliche Abwicklung des EnBW-Deals scharf kritisierte, sondern auch das haushaltsrechtliche Vorgehen bei der Ermittlung des Kaufpreises. Der Bericht hat mittlerweile sogar zu Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Mappus, Notheis und mehrere ehemalige CDU-Minister wegen des Verdachts auf Untreue geführt.

Hier gibt es meinen Beitrag zur ersten Debattenrunde als Video:

EnBW-Deal: Mails entlarven Mappus

14. Juni 2012 | Beitrag kommentieren »
Ein Brief von Notheis belastet Mappus

Ein Brief von Notheis belastet Mappus

Veröffentlicht in der ‘Zwiebel’ vom 14. Juni 2012

Dirk Notheis (CDU), der die Regierung Mappus 2010 als Morgan Stanley-Chef von Deutschland beim Ankauf von EnBW-Aktien im Wert von fünf Milliarden Euro beraten hatte, hat seine Aussagen vor dem Untersuchungsausschuss in einem Brief in vielen Punkten revidiert. Die Esslinger Landtagsabgeordnete Andrea Lindlohr, die die Mitglied im Ausschuss ist, dazu: „Notheis hat sich am 30. März 2012 in zahlreiche Widersprüche verstrickt. Auf meine Frage hin hatte Notheis im März noch gesagt, dass die Investmentbank keine bewertenden Unterlagen für die Kaufpreisverhandlungen geliefert habe“, wundert sich Lindlohr.  … weiterlesen »

Mappus hat zu viel bezahlt

13. März 2012 | Beitrag kommentieren »

zur Veröffentlichung in der ‚Zwiebel‘ vom 15. März 2012

„Sieht so ein sorgfältiger Umgang mit Steuergeldern aus?“, fragt Andrea Lindlohr im EnBW-Untersuchungsausschuss

„Sieht so ein sorgfältiger Umgang mit Steuergeldern aus?“, fragt Andrea Lindlohr im EnBW-Untersuchungsausschuss

Unter großem Medieninteresse fand am Freitag, den 9. März 2012, die erste öffentliche Sitzung des Untersuchungs-ausschusses zum EnBW-Deal statt. Das Gremium, dem auch die Esslinger Landtags-abgeordnete Andrea Lindlohr angehört, befragte Stefan Mappus (CDU), der als damaliger Ministerpräsident den verfassungswidrigen, fast fünf Milliarden Euro teuren Deal am Landtag vorbei eingefädelt hatte. „Als wirtschaftspolitische Sprecherin interessiert mich besonders, wie es zu dem überhöhten Kaufpreis kam“, sagte Lindlohr. „Wer solche Summen aufs Spiel setzt, muss seine Entscheidungen mit besonderer Sorgfalt abwägen. Das hat Mappus nicht getan. Denn seine Hauruck-Aktion war rein politisch motiviert.“  … weiterlesen »

Weg frei für eine Kapitalerhöhung bei der EnBW

19. Januar 2012 | Beitrag kommentieren »

Wir haben am 17. Januar als grüne Landtagsfraktion nach langen Beratungen mit sehr großer Mehrheit beschlossen, der Kapitalerhöhung der EnBW im Landtag zuzustimmen. Da die SPD-Fraktion dies ebenso beschlossen hat und die CDU-Fraktion gleiches signalisiert hat, ist die Mehrheit für diesen Beschluss damit im Landtag absehbar. Im Zuge der Haushaltsberatungen wird der Landtag also einer Bürgschaft über 400 Mio. Euro zustimmen  … weiterlesen »

Lindlohr im EnBW-Untersuchungsausschuss

14. Dezember 2011 | Beitrag kommentieren »

Pressemitteilung vom 14. Dezember 2011

Die Esslinger Landtagsabgeordnete Andrea Lindlohr wird an der parlamentarischen Aufklärung des EnBW-Deals mitwirken. In seiner heutigen Sitzung wählte der Landtag die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag zum Mitglied eines Untersuchungsausschusses, der das Verhalten der ehemaligen Landesregierung im Zusammenhang mit dem Erwerb des EnBW-Aktienpaketes der EdF beleuchten soll.

Lindlohr begrüßte die parlamentarische Aufarbeitung des Fünf-Milliarden-Deals  … weiterlesen »

EnBW-Deal zeigt Mappus‘ mangelhafte Regierungsfähigkeit

21. Januar 2011 | Beitrag kommentieren »

veröffentlicht in der ‚Zwiebel‘ vom 20.1.2011

Andrea Lindlohr hält Mappus‘ EnBW-Deal für überteuert.

Die Landtagskandidatin der Grünen Andrea Lindlohr hält der schwarzgelben Landesregierung vor, die Aktien der EnBW AG zu einem überteuerten Preis vom französischen Atomriesen EdF zurückgekauft zu haben. „Um den EnBW-Deal machen zu können und damit als starker Mann dazustehen, hat Ministerpräsident Mappus der EdF mit 4,7 Milliarden Euro einen viel zu hohen Preis gezahlt. Zur selben Zeit hat die französische Großbank ,Société Générale‘ das Kursziel bei 34 Euro angesetzt, deutlich unter den 41,50 Euro pro Aktie, die Mappus in Paris auf den Tisch gelegt hat“, erklärte Lindlohr.

Dies erschwere den Umbau der EnBW, die nun zu 45% dem Land Baden-Württemberg gehört: „Die nächste Landesregierung muss den Umbau der EnBW zu mehr Erneuerbare Energien und effizienter Kraft-Wärme-Kopplung vorantreiben. Dazu sind Stadtwerke die geeigneten Partner. Dabei ist der hohe Kaufpreis ein Klotz am Bein. Es wird schwer, die Anteile ohne Verluste für den Landeshaushalt an geeignete Partner zu verkaufen, ohne dass zugleich die Investitionsfähigkeit des Unternehmens aufgezehrt wird. Soviel zur wirtschaftspolitischen Kompetenz der Regierung Mappus.“

Als skandalös bezeichnete Lindlohr, das Mappus den Deal am Parlament vorbei abgeschlossen hat. Hierzu zeichnet sich eine Klage der Grünen sowie der SPD im Landtag beim Staatsgerichtshof ab.

Längere Atomlaufzeiten schaden den Erneuerbaren Energien

25. November 2010 | Beitrag kommentieren »

veröffentlicht in der ,Zwiebel‘ vom 25.11.2010

„Wie können wir unsere Energieversorgung so umstellen, dass wir das Klima besser schützen und den nachkommenden Generationen keine Lasten aufbürden?“ Unter diese Leitfrage stellte Moderator Dr. André Reichel, Regionalrat und Wirtschaftswissenschaftler, die Podiumsdiskussion von Bündnis 90/Die Grünen ,Grüner Strom oder Atomstrom‘ am 9. November in Ostfildern. Kontrovers wurde die von CDU und FDP geplante Laufzeitverlängerung beurteilt.

Dr. Thomas Banning, Vorstandsvorsitzender der Naturstrom AG, verwies auf den Schaden für die Erneuerbaren Energien. „Wir werden gezwungen, unsere neuen Windkraftanlagen so auszustatten, dass der Netzbetreiber sie abschalten kann. Wenn die Laufzeitverlängerung kommt, werden die trägen Atomkraftwerke noch länger das Stomnetz verstopfen.“ Manfred Haberzettel von der EnBW AG zeigte sich zufrieden. Eine Laufzeitverlängerung ohne die Einführung einer Brennelementesteuer für Atomkraft wäre dem Unternehmen jedoch lieber gewesen. Zudem sei „ja noch nicht aller Tage Abend.“

Dies betonte auch die Landtagskandidatin der Grünen Andrea Lindlohr: „Der Beschluss über die Laufzeitverlängerung ohne den Bundesrat war verfassungswidrig.“ Darum sei die Klage einiger Länder aussichtsreich, so Lindlohr. In Baden-Württemberg müssten zudem die Beschränkungen für die Windkraft aufgehoben werden.