. . Startseite | Sitemap | Impressum | Anmelden

Ein Erfolg für die Demokratie

28. November 2011 | Beitrag kommentieren »

Andrea Lindlohr: „Stuttgart 21 im Sinne Esslingens und der Region verbessern“
Pressemitteilung vom 28. November 2011

„Die Bürgerinnen und Bürger haben das Angebot der Volksabstimmung angenommen. Das ist ein Erfolg für die Demokratie in Baden-Württemberg und bei uns in der Region“, meint die Esslinger Landtagsabgeordnete Andrea Lindlohr. Mit über 62 Prozent lag die Beteiligung im Kreis Esslingen auf dem Niveau von Landtagswahlen. „Ich setze weiter auf mehr und in Zukunft auch frühere Bürgerbeteiligung.“

Sie bedaure, dass die Argumente für den Ausstieg aus Stuttgart 21 die Mehrheit nicht überzeugt haben.  … weiterlesen »

Vier Fragen an Andrea Lindlohr

14. März 2011 | Beitrag kommentieren »

Stuttgarter Wochenblatt 10.3.2011

Warum sollen sich die Bürger für Ihre Partei entscheiden?

Wir wollen den Ideen und der Schaffenskraft der Baden-Württemberg mehr Freiraum geben, zum Beispiel bei neuen Schulkonzepten, statt wie CDU und FDP beim EnBW-Deal und vielen anderen Fällen bürgerfern durchzuregieren.

Was ist das wichtigste Ziel in Ihrer Partei?

Wirtschaft und Wohlstand in unserem Land auf ökologisch und sozial nachhaltige Füße zu stellen, zum Beispiel durch mehr Energieeffizienz, den Ausstieg aus der Atomkraft und eine besseren Bildung.

Ihr Statement zu Stuttgart 21?

Stuttgart 21 ist eine schlechte Infrastruktur, bei der für Milliarden ein gerade auf den Fildern nicht leistungsfähiges Gleisgewirr gebaut werden soll. Nach der Wahl wollen wir eine Bau- und Vergabestopp und eine Volksabstimmung über den Landesanteil der Finanzierung von Stuttgart 21 erreichen.

Was halten Sie von mehr direkter Demokratie, zum Beispiel·Volksentscheiden?

Ich bin überzeugt, dass Entscheidungen gerade über Bauprojekte tragfähiger werden, wenn die Bürger von Anfang an einbezogen werden. Und ich möchte erreichen, dass kommunale Bürgerbegehren auf Landesebene über einzelne Sachfragen leichter möglich sind.

Grüner Aufbruch: Neue Horizonte und gemeinsame Werte

19. November 2010 | Beitrag kommentieren »

Grüner Aufbruch: Neue Horizonte und gemeinsame Werte unter den Bedingungen von Realpolitik
Denkanstöße für eine grüne Politik von morgen von Dieter Janecek, Andrea Lindlohr, Matthias Gauger, Till Steffen und Danyal Bayaz

..siehe auch Blog Reformerplus

Mehr als 30 Jahre grüne Politik in Deutschland sind eine einzigartige Erfolgsgeschichte. Die Verankerung der Ökologie als ein zentrales Leitbild der Politik, die voranschreitende Gleichstellung der Geschlechter, mehr gesellschaftliche Liberalität und Weltoffenheit oder auch der Ausbau der BürgerInnenbeteiligung in Demokratie und Gesellschaft – das sind nur einige der zentralen Anliegen, die Grüne zur Durchsetzung gebracht haben.
„Wir haben die Erde nur von unseren Kindern geborgt“ – das gilt auch heute als Leitsatz, nach dem wir unsere Politik ausrichten. Doch die Herausforderungen haben sich genauso verändert wie die Rolle der Grünen insgesamt. Die sich abzeichnende Klimakatastrophe, eine absehbare drastische Verknappung der globalen Ressourcen, Bevölkerungsrückgang in den Industriestaaten bei gleichzeitiger Bevölkerungs- explosion in den Entwicklungs- und Schwellenländern – das sind nicht die Perspektiven einer fernen Zukunft, sondern die Herausforderungen unserer Generation.  … weiterlesen »

Grüne wollen mehr Demokratie wagen

11. November 2010 | Beitrag kommentieren »

veröffentlicht in der ,Zwiebel‘ vom 11.11.2010

Die Grünen setzen sich für mehr direkte Demokratie in Baden-Württemberg ein: „Die schwarz-gelbe Mehrheit im Land enthält den Baden-Württembergern demokratische Mitbestimmungsrechte vor, die in fast allen anderen Bundesländern selbstverständlich sind. Das wollen wir ändern“, erklärt die Landtagskandidatin der Grünen Andrea Lindlohr.

Der Verein „Mehr Demokratie“ e.V. hat aktuell eine Studie über die Elemente Direkter Demokratie in den einzelnen Bundesländern herausgegeben. Im Vergleich belegt Baden-Württemberg nur den vorletzten Platz. Nur im Saarland herrschen demnach schlechtere gesetzliche Bestimmungen für direkte Demokratie.

„Die bestehende Regelung für Volksbegehren macht diese faktisch unmöglich“, erläutert Martin Lesny, Vorstandsmitglied des Esslinger Stadtverbandes von Bündnis 90/Die Grünen. Zur Zeit müssten sich in Baden-Württemberg 1,2 Millionen Wahlberechtigte innerhalb von zwei Wochen im Rathaus für ein Volksbegehren eintragen. „In der Geschichte unseres Landes gab es noch nie ein erfolgreiches Volksbegehren“, so Lindlohr.

Die Grünen haben gemeinsam mit der SPD einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, der diese Hürde auf 5% der Wahlberechtigten senkt. „Dieses Gesetz wäre ein Meilenstein in der Umsetzung direkter Demokratie in Baden-Württemberg“, erklärt Martin Lesny abschließend.