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„Wir sind kein Koalitionsanhängsel“

21. Oktober 2009 | Beitrag kommentieren »

Süddeutsche Zeitung 14. Oktober 2009, Seite 6

Die Jamaika-Verhandlungen im Saarland haben bei den Grünen Debatten über die Ausrichtung im Bund ausgelöst

Von Daniel Brössler

Berlin – Nach der Entscheidung der Grünen für Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP im Saarland steht die Partei vor einem Streit über die künftige Richtung auf Bundesebene. Eine Gruppe junger Grüner plant für den Ende Oktober stattfindenden Parteitag einen Vorstoß, der die Partei für verschiedene Koalitionen auch auf Bundesebene öffnen soll. „Um uns neue Optionen zu eröffnen, muss auch das klassische Rechts-Links-Denken innerhalb unserer Partei überwunden werden“, heißt es in dem Antrag. Dieser wurde von jungen grünen Politikern initiiert, die sich dem Flügel der Realos zugehörig fühlen. Zu den Autoren zählt der bayerische Landesvorsitzende Dieter Janecek und die baden-württembergische Grüne Andrea Lindlohr.

Als falsch bezeichnen es die Autoren, dass die Grünen vor der Bundestagswahl eine Jamaika-Koalition mit CDU/CSU und FDP kategorisch ausgeschlossen haben. „Wir haben diesen Wahlkampf erneut als Lagerwahlkampf gegen Schwarz-Gelb geführt. Dabei haben wir uns strategisch selbst geschwächt“, heißt es in dem Papier. Es habe der Mut gefehlt „zu einer selbstbewussten grünen Eigenständigkeit im Fünfparteiensystem“.  … weiterlesen »