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Breite Unterstützung für die Einführung einer Rauchwarnmelderpflicht

6. Juni 2013 | Beitrag kommentieren »

GRÜNE und SPD im Landtag von Baden-Württemberg
Pressemitteilung vom 5. Juni 2013

„Rauchmelder retten Leben!“ So lautete die Stellungnahme des Präsidenten des Landesfeuerwehrverbandes Dr. Frank Knödler bei der Anhörung des Verkehrs- und Infrastrukturausschusses zur Einführung einer Rauchwarnmelderpflicht. Bei einer Anhörung des Landtags-Verkehrsausschusses fand die von der Regierungskoalition vorgesehene Einbaupflicht für Rauchwarnmelder eine breite Unterstützung bei den Verbänden des Brandschutzes und der Wohnungswirtschaft.  … weiterlesen »

Anhörung für ein Gesetz zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren

15. März 2013 | Beitrag kommentieren »

Montag, 18. März, 11:00 Uhr im Haus der Katholischen Kirche, Königstraße 7, Stuttgart

Am Montag den 18. März diskutieren wir als grün-rote Koalition mit Ihnen darüber, wie wir in Baden-Württemberg mit einem Landesgesetz die Einrichtung von Business Improvement Districts ermöglichen und innerstädtischen Geschäftsquartieren unterstützen können. Im Laufe der öffentlichen Anhörung wird es Statements der Fraktionsvorsitzenden Edith Sitzmann und Claus Schmiedel geben sowie Beiträge der City-Initiative Stuttgart, der Strategieberatung Heinze und Partner, der Hansestadt Hamburg, des Einzelhandelsverbands und des Städtetags. Ich moderiere die Debatte.

Ein detailliertes Programm finden Sie hier. Anmeldungen sind zu richten an termin.schmiedel ( at ) spd.landtag-bw.de

Innerstädtische Geschäftsquartiere sind für die Lebens- und Aufenthaltsqualität in unseren Städten von großer Bedeutung. Viele Tausend Einzelhändlerinnen und Einzelhändler  … weiterlesen »