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Land hilft Kommunen in der Corona-Krise

10. Juni 2020 | Beitrag kommentieren »

Die grün geführte Landesregierung hat am vergangenen Dienstag beschlossen, die Kommunen mit weiteren 517 Millionen Euro bei der Bewältigung der Corona-Pandemie zu unterstützen. „Die Kommunen müssen auch in der Corona-Krise handlungsfähig bleiben. Deshalb ist es wichtig, dass wir erneut Geld aus dem Landeshaushalt für die Städte und Gemeinden bereitstellen“, erklärt die Esslinger Landtagsabgeordnete der Grünen Andrea Lindlohr.

Von den Landesmitteln profitiert der Wahlkreis Esslingen ganz besonders: Allein die Städte Esslingen und Ostfildern bekommen fast fünf Millionen Euro mehr Geld, als bei der aktuellen Steuerschätzung vorgesehen wäre, der Landkreis 5,1 Millionen Euro. Auch die Gemeinden Aichwald, Denkendorf, Neuhausen und Wolfschlugen werden mit über einer Millionen Euro besser ausgestattet. „Für die wirtschaftliche Entwicklung ist es wichtig, dass in Corona-Zeiten die Investitionen in der Kommune und in der Region nicht einbrechen. Dazu gehören zum Beispiel wichtige Investitionen in die nachhaltige Mobilität oder in die energetische Sanierung von öffentlichen Gebäuden“, betont Lindlohr, die wirtschaftspolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist.

In der Akutphase der Corona-Pandemie hatte das Land schnelle und unbürokratische 200 Millionen Euro Soforthilfe ausgezahlt, um die Kommunen bei den Elternbeiträgen und Gebühren für geschlossene Kindertagesstätten, Kindergärten und weitere Betreuungseinrichtungen zu unterstützen.  … weiterlesen »

Videokonferenz: Gastronomie in Zeiten von Corona

27. Mai 2020 | Beitrag kommentieren »

„Die vielfältige Esslinger Gastronomie gehört zu unserer lebendigen Stadt und ist ein wichtiger Wirtschaftszweig. Wir müssen sie in der schwierigen Corona-Zeit unterstützen“, sagte die Esslinger Landtagsabgeordnete Andrea Lindlohr zum Auftakt einer Videokonferenz mit Esslinger Gastronominnen und Gastronomen, zu der sie eingeladen hatte. Ebenso dabei waren der DEHOGA-Kreisverband und Vertreter der Kommunalpolitik. Rund eine Woche nach der Wiedereröffnung der Speisegaststätten konnte Lindlohr, die wirtschaftspolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist, sich so mit Esslinger Gastronomen über deren Lage austauschen.

Überwiegend Lob gab es von den Wirten für die schon im März angelaufenen Soforthilfen des Landes, die Lindlohr mitgestaltet hatte. Auch das neue, zweite Soforthilfepaket der grün-geführten Landesregierung mit einem Programmteil von 330 Millionen Euro speziell für die Gastronomie und Hotellerie hilft der Branche. Lindlohr war sich mit den Beteiligten jedoch einig, dass es für das Überleben der Betriebe und der Arbeitsplätze nun darum geht, tragfähige Geschäftsmodelle mit und nach Corona zu unterstützen.   … weiterlesen »

Masterplan Kultur – Öffnungsperspektiven und Unterstützung

14. Mai 2020 | Beitrag kommentieren »

Gestern hat unsere Kunstministerin Theresia Bauer einen „Masterplan Kultur“ vorgelegt. Der Masterplan bietet Kulturschaffenden Öffnungsperspektiven und Unterstützung in Corona-Zeiten. Die getroffenen Regelungen sind nicht abschließen und werden abhängig von der weiteren Situation regelmäßig konkretisiert und ergänzt.

Mit dem Masterplan Kultur schaffen wir eine Perspektive für die Kulturschaffenden im Land: Wir ermöglichen neue Formate und die Wiederaufnahme von Proben. Zugleich unterstützen wir die Betroffenen weiter mit Soforthilfen und Notprogrammen! Die Beratungen für ein zweites Soforthilfeprogramm laufen zurzeit.

Kultur spielt in Esslingen und der Region eine große Rolle. Kultur ist ein wichtiger Bestandteil unseres Lebens. Deshalb ist es uns ein dringendes Anliegen, dass die kulturelle Arbeit im Land unter veränderten Vorzeichen auch in der Pandemie fortgesetzt werden kann.  … weiterlesen »

Weitere Lockerung für viele Bereiche

11. Mai 2020 | Beitrag kommentieren »

Bereits letzte Woche hat das Land einen Fahrplan zur schrittweisen Öffnung in verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens beschlossen. Den Fahrplan dazu finden Sie hier: Stufenfahrplan-BW

Die Vorgaben, unter welchen Voraussetzungen Speisegaststätten, Sportstätten, Vergnügungsstätten sowie Kosmetik- und medizinische Fußpflege wieder öffnen dürfen, wurden jetzt weiter konkretisiert. Hier die wichtigsten Änderungen:

Die neuen Verordnungen beinhaltet Vorgaben zu:

  • Allgemeinen Schutzmaßnahmen
  • Abstandsregelungen
  • Hygiene und Desinfektion
  • Zahlungsabwicklung
  • Weiteren Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten

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Corona-Stufenplan der Landesregierung

7. Mai 2020 | Beitrag kommentieren »

Die Landesregierung hat den bereits angekündigten Corona-Stufenplan – die Ampeltabelle – veröffentlicht, in der aufgeschlüsselt ist, welche Öffnungen in den nächsten Wochen erfolgen sollen. Zu beachten ist, dass der Plan dem heutigen Sachstand entspricht! Sollte sich die Zahl der Infektionen wieder negative entwickeln, wird neu entschieden.

Hier ist eine größere Version der Tabelle als PDF-Datei verlinkt.

Unser Ministerpräsident hat dazu diese Erklärung (PDF-Datei) abgegeben.

Es ist gut, dass wir bisher so erfolgreich die Ansteckungen durch das Corona-Virus zurückdrängen konnten und es zu keiner echten Ausgangssperre kam. Jetzt ist es wichtig, die nächsten Schritte sorgfältig zu planen. Für die allermeisten Öffnungen und Lockerungen gelten strenge Hygienevorgaben und Infektionsschutzmaßnahmen. Der Corona-Stufenplan muss noch vom Kabinett verabschiedet werden, sodass sich eventuell in Details noch Änderungen ergeben können. Bei allen Abwägungen sollte aber weiterhin der Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger ganz vorne stehen.

Weitere Informationen gibt es auf www.baden-wuerttembeg.de 

 

Chatte mit Andrea Lindlohr am 14. Mai, 18 Uhr

6. Mai 2020 | Beitrag kommentieren »

Wo stehen wir in der Corona-Krise und wie geht es weiter? Welche Unterstützung geben das Land und andere Ebenen für Beschäftigte, Selbständige und Unternehmen? Dazu chatte ich als wirtschaftspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Grüne im #landtagbw und Abgeordnete des Wahlkreises #Esslingen gerne mit Ihnen.

Am Donnerstag, den 14. Mai von 18 bis 19 Uhr, können Sie mir Ihre Fragen und Anregungen vertraulich als private Nachricht in Instagram oder auf meiner Facebook-Seite schreiben (nicht: im privaten Facebook-Profil). Ich antworte Ihnen auf dem gleichen Weg.

Facebook: https://www.facebook.com/alindlohr/

Instagram: https://www.instagram.com/andrea.lindlohr/

Telefonsprechstunde am 13. Mai, 12 Uhr

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Am Mittwoch, den 13. Mai von 12 bis 13:30 Uhr findet meine nächste telefonische Bürgersprechstunde statt.

Auch in diesen Zeiten bin ich für Sie erreichbar, um über Ihre Fragen und Anliegen zu sprechen.

Gerne können Sie sich vorab per Mail an andrea.lindlohr[a]gruene.landtag-bw.de (mit Telefonnummer) anmelden, sie werden dann angerufen. Alternativ rufen Sie zwischen 12 und 13:30 Uhr unter 0711 / 2063 657 an. Sie werden dann zurückgerufen.

Ich freue mich auf Sie!

Gemeinsam durch die Corona-Krise

30. April 2020 | Beitrag kommentieren »

Unsere gemeinsamen Anstrengungen im Kampf gegen das Corona-Virus zeigen Erfolge. Die Maßnahmen und unser aller Bemühen, unsere sozialen Kontakte zu minimieren, haben Menschen hier bei uns vor Krankheit bewahrt und ihr Leben geschützt.

Zugleich zahlen wir für diesen Schutz einen Preis – wirtschaftlich und sozial. Die Abwägung, wer wie lange welche Einschränkungen tragen muss, bleibt schwierig. Denn das neue Virus ist noch nicht vollends erforscht, und der Staat muss seine Entscheidungen auf einer unvollständigen und sich ständig verändernden Datenbasis treffen – wie bei jeder echten Krise.

Es ist gut, dass wir in Deutschland eine echte Ausgangssperre vermeiden konnten und nun vorsichtig öffnen. Der Einzelhandel hat wieder begonnen zu arbeiten, und in den Schulen beginnt eine vorsichtige Öffnung mit den Abschlussklassen. Eltern und Kinder sind gerade sehr belastet. Darum erweitern wir die Notbetreuung in Kitas und Schulen bis Klasse 7. Alleinerziehende und alle Eltern, die präsenzpflichtig außer Haus arbeiten müssen, können sich nun melden.  … weiterlesen »

Erfolg bei der Weiterentwicklung der Soforthilfe für Selbständige und Künstler*innen

16. April 2020 | Beitrag kommentieren »

Die Hilfsprogramme des Landes haben wir an relevanten Punkten, die mir als wirtschaftspolitischer Sprecherin wichtig waren, nochmals verbessert.

Das Land hat die Soforthilfen des Bundes für Soloselbständige, kleine Unternehmen, Freiberufler und Landwirte in das bereits laufende Landesprogramm integriert. Neben den bereits vom Land bereit gestellten bis zu fünf Milliarden Euro hat der Bund Haushaltsmittel von bis zu 50 Milliarden Euro frei gegeben, die von den Ländern abgerufen werden können.

Dadurch ergeben sich folgende Änderungen:

  • Existenzminimum von Selbstständigen und Künstler*innen gesichert

In Baden-Württemberg können Solo-Selbstständige, Künster*innen und Kleinunternehmer*innen weiterhin die Kosten des privaten Lebensunterhalts in Höhe von 1.180 Euro pro Monat bei der Soforthilfe Corona geltend machen. Es gilt also nicht wie im Bundesprogramm der Verweis auf die Grundsicherung/Hartz IV. Damit unterstützen wir alle, die sich selbst etwas aufgebaut haben und unser wirtschaftliches, soziales und kulturelles Leben wesentlich prägen. Dafür hatte sich die grüne Landtagsfraktion wie auch der Ministerpräsident eingesetzt.

  • Verzahnung Bundes- und Landesprogramm

Die Verzahnung von Bundes- und Landesprogramm ist vorerst abgeschlossen. Das Antragsverfahren bleibt gleich, die Bundesmittel werden über den bisherigen Weg der Soforthilfe Corona des Landes ausgegeben. Darüber hinaus stellen wir als Land weiterhin Soforthilfen für größere Unternehmen zu den bisherigen Kriterien bereit. Damit gehen wir als Land mit unserem umfassenden Soforthilfeprogramm deutlich weiter als der Bund und ändern gleichzeitig für die Antragsstellenden die Kriterien nicht. Ich bin der Ansicht: Nur so unterstützen wir den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg optimal.  … weiterlesen »

Radweg zwischen Wolfschlugen und Neuhausen wird saniert

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„Der Radweg entlang der Landestraße 1202 zwischen Neuhausen und Wolfschlugen wird in das Landes-Erhaltungsprogramm für Radwege aufgenommen und bis spätestens 2023 saniert werden“, erklärt die Esslinger Landtagsabgeordnete der Grünen Andrea Lindlohr. Sie hatte dazu erneut eine Parlamentarische Anfrage an das Verkehrsministerium gerichtet.

Der Radweg ist in mehreren Abschnitten in einem schlechten Zustand: „Von den rund 1,6 Kilometer langen Radweg sind fast die Hälfte, 750 Meter, in einem erhaltungsbedürftigen Zustand“, betont Lindlohr. Dabei handele es sich um zwei Streckenabschnitte. Wann genau die Erhaltungsarbeiten an dem Radweg durchgeführt werden, prüfe derzeit das Verkehrsministerium in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Stuttgart.

„Immer mehr Menschen benutzen das Rad, um zur Arbeit oder zur Schule zu kommen. Die Fildern sind ein sehr dynamischer Raum, hier entstehen viele neue Arbeitsplätze. Hier sind Alternativen zum Auto wichtig, da die Straßen schon jetzt an den Grenzen ihrer Belastbarkeit ankommen. Ein sicherer und gut zu befahrender Radweg zwischen Wolfschlugen und Neuhausen ist wichtig für Berufspendler und Schülerinnen und Schüler, die nach Neuhausen oder weiter nach Nellingen unterwegs sind“, betont Lindlohr.  … weiterlesen »