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Plenarrede zu Mappus, Notheis und CDU

19. Juli 2012

Am 28. Juni 2012 diskutierte der Landtag über die Rolle von Stefan Mappus, Dirk Notheis und der CDU beim Rückkauf der EnBW-Aktien. Hintergrund war das Bekanntwerden des Rechnungshofberichtes, der nicht nur die verfassungsrechtliche Abwicklung des EnBW-Deals scharf kritisierte, sondern auch das haushaltsrechtliche Vorgehen bei der Ermittlung des Kaufpreises. Der Bericht hat mittlerweile sogar zu Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Mappus, Notheis und mehrere ehemalige CDU-Minister wegen des Verdachts auf Untreue geführt.

Hier gibt es meinen Beitrag zur ersten Debattenrunde als Video:

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